Donald Trump, US-President

Veranlassung zu diesem Blog-Beitrag ist ein Blog-Beitrag meines Freundes Alexander Müller :

Die Mainstream-Presse hat Trump den Krieg erklärt

Von Alexander Müller veröffentlicht am 1. Februar 2017 | 30 mal gesehen

Jeden Tag heult die Mainstream-Presse wegen Trump auf. Es ist nur noch langweilig, denn wir wissen inzwischen alle darüber Bescheid, dass der Mann bei der Presse nicht gut ankommt.

Doch warum hört die Presse nicht endlich auf mit ihrer Hetze? Will Sie mit ihrer permanenten Anti-Trump Hetze die Leser auf Anti-Trump-Kurs impfen? Dies, indem jeden Tag neue Räuberpistolen über diesen Mann verbreitet werden um die Leute gegen ihn aufzuhetzen? In einer solch aufgehetzten Gesellschaft ist zu befürchten, dass mit dem Schlimmsten rechnen muss, wer sich noch offen für Trump ausspricht. Den Rassistenstempel hat man damit schon mal auf sicher.

Wer weiss, wie unsere Gesellschaft mit ihren verlogenen Moralvorstellungen und ihrer Heuchelei tickt, weiss, was das heisst. Ende der Karriere und gesellschaftliches Aus, Ausgrenzung, Unterdrückung und Kriminalisierung. Alles im Namen der politischen Korrektheit, die letztlich nichts anderes als eine besonders perfide Form von Diktatur ist, die zur Selbstzensur zwingt.

Das folgende Bild zeigt exemplarisch, wie die Schweizer Presse mit Trump umgeht und mit Bildmanipulationen Leser beeinflusst:

Trump
Bild: Das Online Portal Watson hetzt gegen Trump
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Meine Replik :

Hallo Alexander,

Für einmal sind wir nun total unterschiedlicher Meinung ..
Ich habe Trump schon VOR seiner Wahl zum US-Präsidenten verurteilt wegen seiner total egoistischen Persönlichkeit, welche auch Illoyalität, Betrug und Machtmissbrauch umfasst, begangen an Menschen, die ihm vertrauen oder zumindest mal vertraut haben.
Ich nenne nur die Beispiele Atlantic City (eine Stadt, welche durch Trumps Casino-„Visionen“ in den Ruin getrieben wurde), Trump University (eine „Ausbildungsstätte“ mit billigen und minderwertigen Lehrpersonen) sowie seine sexistisch-Machoistische Haltung gegenüber Frauen („I can grab her to the pussy, they let me do it“) – und auch jetzt als Präsident im Amt (sein Machtmissbrauch als Präsident bei der Entlassung einer Staatsanwältin, die pflichtgemäss und nach bestem Wissen und Gewissen die Interessen des Staates vertreten hatte und dabei staatsrechtliche Bedenken bezüglich gewisser seiner präsidialen Entscheidung äusserte und UNTERSUCHEN wollte, die MÖGLICHERWEISE zu einer Anklage gegen Trump wegen Verstoss gegen BESTEHENDES Staatsrecht geführt hätten. Merke : eine juristische ENTSCHEIDUNG hätte diese Staatsanwältin gar nicht treffen können, denn diese Entscheidung liegt bekanntlich nicht in ihrer Kompetenz (sie ist nur die Antrag-Stellerin), sondern wäre Aufgabe eines Gerichts gewesen.

Auffallend dabei ist die unbestreitbare Gabe Trumps, aus solche Pleiten selber noch persönlichen Profit (materiell oder bezüglich Machtposition) zu erzielen. Trump hat damit in bester Tradition von Diktatoren wie Hitler, Stalin, Kim Jong-un (Nordkoreas Staatschef & Diktator), Berlusconi, Erdogan und Konsorten eingereiht …

Ich werde mich nicht zu schwarzmalerischen Prognosen à la Skandal-Presse bezüglich der wirtschaftlichen Zukunft und der militärischen Rolle der USA mit ihren weltweiten Konsequenzen hinreissen lassen – che sera sera …

Ich kann nur mein Bedauern ausdrücken darüber, dass gerade die eigentlich freiheitlichen und fortschrittlichen Geister einer neuen weltweiten Geisteshaltung bezüglich Staatswesen und nationaler Identität (Marine LePen, Dr Frauke Petry, Matteo Salvini, Geert Wilders und weitere Exponenten) auf den egomanischen Trump hereinfallen und ihn zur Gallionsfigur ihrer Bewegung emporhieven. Ich gestehe ganz offen ein, dass ich mit dieser Bewegung und der Geisteshaltung und Visionen ihrer Exponenten sowie mit diesen Exponenten selber sympathisiere, aber bezüglich Trump habe ich grosse Bedenken. Ich hoffe für uns alle, dass ich mich irre – wenn dem so sein sollte (und diese Frage wird nur die Zukunft gültig beantworten können), werde ich das offen und öffentlich eingestehen – aber ich befürchte, Trump wird mir dazu keine Veranlassung geben …

Werner Klee

Ergänzung vom 11.3. :

Ein modernes Märchen ?

Power Game – TRON [ALT] DUMP

Ein hochrangiger Hofnarr hat das neue Internet-Spiel Tron ALT Dump
(Aufruf durch Eingabe von Tron, betätigen der Tasten ALT und delete)
1x installiert auf dem einzigen Computer seines Königs.
Aus unerfindlichen und nicht nachvollziehbaren Gründen will der Hofnarr nun weitere Installationen desselben Spiels auf seinem Computer vornehmen, wobei er diese teuer bezahlen muss, allerdings dafür öffentliche Mittel (seines Königs) zu Verfügung hat.

Ein skurriles Märchen – wirklich ?

Das habe ich jedenfalls auch gedacht, bis vor einer Woche ..
Dann hat der im November 2016 gewählte Präsident der USA,
Tronalt Dump, sorry Donald Trump,
3 Monate nach seiner Wahl im Februar 2017 und nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt verkündet,
für die Aufstockung seines Nuklearwaffen-Arsenal
von World-Overkill-Capacity zu Even-More-Overkill-Capacity
$ 500 Mrd Steuergeld zu verschwenden, um
– vorgeblich das Szenario des Weltfriedens durch ein Gleichgewicht des Schreckens wieder aufleben zu lassen,
– tatsächlich aber wohl eher, um sich für die Unterstützung in seinem Wahlkampf durch die Atomwaffen-Lobby zu bedanken durch eine entsprechende (und zuvor versprochene) Gegenleistung.

DT will 500 Mrd Steuergeld für die Aufstockung seines Kernwaffenarsenals ausgeben und dies durch Kürzungen bei den für die Bürgern nützlichen Staatsleistungen wettmachen, sodass die Steuerzahler für gleich hohe Steuerzahlungen (oder wie versprochen sogar geringere) also „nun halt“ auch noch weniger Nutzen durch gewünschte Staatsleistungen zu gewärtigen haben.
So schaut DT effektiv „für“ sein Land ! ! !

Was nun den Nutzen von den Ausgaben für die atomare Aufrüstung betrifft :
sowohl die USA wie auch Russland haben heute trotz „Abrüstung“ noch genug Kernwaffen-Zerstörungspotential, um die gesamte Menschheit MEHRFACH zu vernichten und unsere Erde für menschliche (und biologisch ähnliche Lebewesen) für Jahrhunderte UNBEWOHNBAR zu machen.
Nun kann man aber die Natur und die Menschheit nicht „mehrfach vernichten“ – wenn man (egal on die USA oder Russland oder beide zusammen) das 1x zu 100% geschafft hat, dann verbleiben noch immer Kernwaffen „auf Halde“, die nicht genutzt werden, weil gar niemand mehr da ist, der sie zünden könnte !
Alles, was DT also mit seiner nuklearen Aufrüstung erreicht, ist, den nach dem Endschlag „auf Halde liegenden“ Bestand an Nuklearwaffen zu vergrössern – soviel zu den ökonomischen „Kompetenzen“ des neuen USA-Präsidenten !
Warum er das macht ? Nun, wahrscheinlich ist er zwecks Unterstützung im Wahlkampf Verpflichtungen gegenüber der AtomWAFFENlobby eingegangen, die er jetzt als gewählter Präsident einlösen muss – und leider jetzt auch einzulösen ermächtigt ist ….

Mit dieser präsidialen Geld“ver(sch)wendung“ zulasten NÜTZLICHER staatlicher Leistungserbringung sowie aufgrund bestehender vertraglicher Ausgabenverpflichtungen, welche die grosskotzig angekündigten Sparmassnahmen faktisch unmöglich machen, besteht nun indessen eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass die USA und die „freie Welt“ so nachhaltig geschädigt werden, dass Putin und Konsorten auf den Einsatz seiner Nuklearwaffen getrost verzichten kann, weil die USA und seine Satellitenstaaten dann keine ernst zu nehmende Konkurrenz für eine starke Erst-Welt-Macht mehr sein werden – er wird also die USA genauso „great“ machen, wie er Atlantic City mit seiner ökonomischen Inkompetenz zu „great“ genullt hat.

Dass DT, wie im Wahlkampf versprochen sich „zuerst um sein eigenes Land kümmern werde“ (was eigentlich ein durchaus löblicher Vorsatz ist, sofern man tatsächlich für sein eigenes Land Nutzen generiert, und was im Übrigen auch etwa der Schweizer Regierung gut zu Gesicht stehen würde !) – erweist sich tragischer weise schon jetzt als Damokles-Schwert für die USA und der freien Welt, aufgrund der Art und Weise, wie DT dieses „sich-kümmern“ gestaltet !

Wünsche zum Jahreswechsel 2016/2017

Das wünsch ich justitianews und Dir, liebe Celine sowie Deiner Familie auch.
Liebe Grüsse
Werner
.
Darf ich Dich bitten zu einer Stellungnahme zu meinem Blog
Stärkung der Demokratie https://kleeli.wordpress.com/2016/11/14/staerkung-der-demokratie-bessere-entscheidungsrechte-der-buerger/
Ich postuliere ja auch dort eine Stärkung des Gewichts von „Bürgerurteilen mit gesundem Menschenverstand“ gegenüber den
manchmal „betriebsblinden Experten-Urteilen“.
Danke
Werner

justitiasnews

Silvester 2015 a

Ein neues Jahr heißt neue Hoffnung, neues Licht, neue Gedanken und neue Wege zum Ziel!

justitiasnews wünscht Euch Stille für den Blick nach innen und nach vorne. Innehalten zum Erneuern aller Kräfte und Mut zum Treffen der richtigen Entscheidungen!

justitiasnews wünscht allen Lesern von Herzen einen guten Start ins Jahr 2017!

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FINGR FI nanzierung der N utzung der G rund R echte

Aspekte und Themen:

– 1. Legitimität
FINGR ist die bessere Alternative zum heute gebräuchlichen Sozialhilfesystem
(Gründe: viel weniger Aufwand für nicht-Nutzen-generierende Administration und deren Kostenfolge, einfacher, gerechter UND VOR ALLEM VÖLLIG MISSBRAUCHS-RESISTENT)

– 2. FINGR ist sinnvoll !
(Es entsteht ein Nutzen auch für jene, deren Einkommen über dem FINGR-Betrag liegt – dies ist wichtig, damit das Projekt mehrheitsfähig ist).

– 3. Finanzierbarkeit
bzw. finanzielle Machbarkeit und praktisches Konzept des Auszahlungsprozess
anhand eines fiktiven Modellstaates (der jedoch der Situation in der Schweiz sowie mit einem Faktor ca 10 erweitert in Deutschland nahe kommt)

– 4. Motivation zur Leistungserbringung des FINGR-Bezügers
(angemessene Lebensqualität soll weiter erarbeitet bzw. verdient werden)

– 5. Auswirkung von FINGR für die verschiedenen Stakeholder-Kategorien :
– gut Verdienende
– „zu wenig“ Verdienende
– Arbeitgeber
– für die FINGR-Administration
– für die staatliche Verwaltung

– 6. Überlegungen zur Höhe des FINGR-Betrages und zum Leistungsumfang (Grundrechte-Nutzung), welche Lebenskosten der FINGR-Bezüger mit diesem Betrag abdecken kann und soll

(Neben den bereits erwähnten Kosten für Lebensraum und Nahrung sollten m.E. sinnvollerweise auch Energie, Bildung und Gesundheitsversorgung jedermann zustehen, siehe dazu BGR Bedingungslose Grundrechte)

– 7. Überlegungen zur Definition der GrundRechte


1. Legitimität :

FINGR basiert auf den Bedürfnissen, die aus dem in allen menschlichen Gemeinschaften üblichen (bedingungslosen) Recht auf Leben resultieren.

Das Recht auf Leben setzt die Nutzung von lebensnotwendigen Ressourcen zwingend voraus. (das ist quasi der FINGR-relevante Aspekt des Rechts auf Leben)

Weil diese Ressourcen nicht einfach so jedermann zu Verfügung stehen, sondern käuflich erworben werden müssen, muss also jedermann, dem ein Recht auf Leben zugestanden wird, zwingend auch mindestens soviel Geld zur Verfügung haben, damit er die lebensnotwendigen Ressourcen erwerben kann.

Diese Verfügbarkeit von diesen Geldmitteln ist auf 2 Arten möglich:

a man verdient es sich (im Tausch gegen Arbeitsleistung) selber

b man verdient nicht genug, dann ist (existenziell) zwingend eine Ergänzung nötig – diese wird aus der FINGR-Kasse der Gemeinschaft bezahlt.

Das ist keine Neuerfindung des Projekts FINGR, wir kennen das bereits vom bisher dafür angewandten traditionellen Sozialhilfesystem.

Bis zu diesem Punkt ist also nicht „Neues erfunden“ worden. FINGR will nun eine bessere Alternative zum heute üblichen Sozialhilfesystem sein, weil es alle Zielsetzungen (Vorzüge) des bisherigen Sozialhilfesystems übernimmt, aber dessen gravierende Schwächen (Administrativ-Kosten, Missbrauchsanfälligkeit) ausmerzt.

2. Sinnvoll :

Der Nutzen für „zu wenig“ Verdienende liegt auf der Hand: die Beschaffungsmöglichkeit und Nutzung der lebensnotwendigen Ressourcen wird bedingungslos gewährleistet.
FINGR bringt jedoch auch für „Genug-Verdienende“ einen Nutzen, der zwar nicht in einem höheren Geldzufluss liegt, wohl aber in der geringeren Steuerlast, weil die Gemeinschaftskasse von den hohen Aufwendungen für die Administration der Sozialhilfe und deren Missbrauch entlastet wird.

Hinzu kommt die Tatsache, dass zwar 97 % der Menschen in der Schweiz aktuell einen existenzsichernden Verdienst haben, aber dennoch viele (50 – 70% !) keinerlei Garantien haben, dass sich dieser Zustand nicht irgendwann zum Schlechteren wenden könnte ! Die Sicherheit, in einem solchen Fall wenigstens über den FINGR-Betrag verfügen zu können, ohne der Willkür von Arbeits- und Sozialämtern ausgeliefert zu sein (allein schon der Wegfall des Zwangs zum Formularkrieg, der zwar persönlichen Aufwand, aber keinen verwertbaren Nutzen generiert, ist eine erhebliche Erleichterung und Steigerung der mentalen Lebensqualität !).

3. Finanzierbarkeit und Auszahlung :

Mit diesem Thema MUSS sich das Projekt FINGR auseinandersetzen (die Weigerung der BGE-Initianten, ein konkretes, Steuer-unabhängiges Finanzierungskonzept vorzulegen, hat den Gegnern die Möglichkeit eröffnet, das Projekt BGE als nicht-autofinanzierbar und damit nicht-realisierbar sowie politisch nicht Mehrheitsfähig bei den Stimmbürgern zu diskreditieren.

Grundidee: Diese Mittel werden jedem Mitglied der FINGR-Gemeinschaft (JEDEM Bürger) ausbezahlt, ohne dass dafür administrativer Aufwand zur Abklärung der Berechtigung gemacht werden (müssen).

Die nötigen Geldmittel beschafft sich die FINGR-Kasse (vorzugsweise von der Staatsverwaltungskasse getrennt und unabhängig) mit Einkünften durch eine Nutzungsgebühr für NATÜRLICHEN Ressourcen (PZ Pachtzahlung für exklusives Nutzungsrecht von Grund und Boden, EZ Energiezahlung für das Nutzungsrecht der von der Natur gelieferten Energie) sowie einem Salärzahlungsanteil SZ, welche der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vom Lohn abzieht (ähnlich wie bei heutigen schweizerischen AHV- und Quellensteuer-Beiträgen) – diese scheinbar umständliche Auszahlung eines Lohnanteils via FINGR-Kasse ermöglicht die Auszahlung des gleich hohen FINGR-Betrags an alle Bezüger ohne administrative Abklärung von Berechtigung und Betragshöhe).
Hinweis: die natürlichen Ressourcen Energie sowie Grund/Boden sind erst für die Menschen nutzbar, wenn sie durch menschliche Arbeitsleistung veredelt (nutzbar gemacht) werden. Die Preise für die Nutzer setzen sich zusammen aus „natürlichen“ Grundkosten und den Kosten für die Veredelung.
Die Nutzungsgebühr zugunsten von FINGR wird nur auf den Wert des natürlichen Anteils dieser Resssourcen erhoben, der Preis-Anteil für die Veredelung steht selbstverständlich dem Leistungserbringer zu.

Hier eine Berechnung, die auf einem fiktiven Modellstaat (der jedoch der Situation in der Schweiz sowie mit einem Faktor ca 10 erweitert in Deutschland nahe kommt)

Überschlagsmässige Berechnung :
Ansatz FINGR-Berechtigung (ca Schweizer Verhältnisse):

6 Mio Schweizer ab 18 Jahren , 20’000 CHF/Jahr ;

1 Mio Schweizer unter 18 Jahren erstes und zweites Kind 10’000 CHF /Jahr (jedem Elternteil stehen maximal 2x 0,5 Kinderanteile à je 5000 CHF/Jahr zu)

(Hinweis:
1.bei der Ansetzung des FINGR-Betrages von CHF 20’000/Jahr sind die verringerten Lebenskosten – dank der auf Grund des geänderten Grundeigentumskonzepts tieferen Mietkosten – bereits berücksichtigt.
2. CHF 20’000.- mag zuwenig erscheinen – für eine Lebenspartnerschaft zu zweit müssen aber CHF 40’000.- zu Existenzsicherung reichen, dito CHF 60’000.-für eine Familie mit 2 Kindern)


Total FINGR-Ausgaben: 130 Mrd CHF/Jahr


Ansatz Saläranteil-Zahlungen SZ an die Gemeinschaft (statt direkt an den Arbeitnehmer)

5 Mio Saläre (Anteil erwerbstätiger Erwachsener 83,3 %), 20’000 CHF /Jahr

Einnahmen

– Salärzahlungen SZ der Unternehmen an FINGR-Kasse:
100 Mrd CHF

– Einnahmen PZ Grund-Pachtzinsen (Wert des überbauten Landes: 2 Billionen CHF; Pachtzins 3 % )
60 Mrd CHF
– Einnahmen EZ aus FINGR-Anteil an den Energiepreisen (20% von geschätzten 50 Mrd CHF)
10 Mrd CHF

Total FINGR-Einnahmen: 170 Mrd CHF

Die Berechnung mit diesen Modell-Zahlen liefert eine FINGR-Finanzierungsreserve von CHF 40 Mrd CHF , auch mit realen Zahlen scheint also die Finanzierbarkeit in vielen Ländern realistisch !!!!

Ein Hinweis an dieser Stelle: die Aufhebung der Eigentums von Grund und Boden respektive dessen Ersetzung durch ein Grundpacht-System wird mir Sicherheit selber zu einem Diskussionsthema werden. Hier sind die folgenden Überlegungen hilfreich:

3.1. Grund ist eine natürliche Ressource, die in ihrer unveredelten Form grundsätzlich von der Natur (und nicht durch eine menschliche Leistungserbringung) zur Verfügung gestellt wird und deren Nutzung daher allen zusteht. Die Pachtvereinbarung erlaubt nun dem Pächter die exklusive Nutzung dieses Grundstücks, und dafür muss er alle jene, welche zu seinen Gunsten auf eine Nutzung ihrerseits verzichten, in geeigneter Form entschädigen !

3.2. Grund-Pacht verschafft dem Pächter dieselben Rechte wie Grundeigentum dem Eigentümer – der einzige Unterschied liegt darin, dass die Gegenleistung für das Recht der exklusiven Nutzung des Grundes nicht durch eine einmalige, sondern durch eine wiederkehrende Zahlung (= Vergütung zugunsten aller, die dem Pächter dieses Recht auf exklusive Nutzung zugestehen) zu erbringen ist. Und es ist doch ganz einfach nur logisch, dass diese Fortsetzung des Zugeständnis des exklusiven Nutzungsrecht eben auch nach einer Fortsetzung der Gegenleistung verlangt !

3.3. FINGR will keineswegs die Grundstückbesitzer einfach ersatzlos „enteignen“, ein solches Ansinnen wäre ungerecht und deshalb niemals politisch mehrheitsfähig. Einem Grundstückbesitzer, der für sein Grundstück bezahlt hat, ist diese Zahlungsleistung voll auf seine Pachtzahlungsschuld anzurechnen. Konkret: wenn der Pachtzins mit 3% des Kaufpreis definiert wird, dann wird der Eigentümer zwar zu einem Pächter, aber er hat mit der Zahlung des Kaufpreises quasi die Pacht für eine Dauer von 33 Jahren (gem. Zinseszinsrechnung ca 25 Jahre) bereits bezahlt.

3.4. Wie bei allen Ressourcen setzt sich der Preis von Grund und Boden sowie von Energie aus einem Wert der natürlichen Ressource (die allen gehört) und dem Wert der Arbeitsleistung, die individuell gegen Entlöhnung erbracht wird und zur Nutzbarmachung und Veredelung nötig ist. Für die Energie wird der FINGR-Anteil nur auf den Wert der natürlichen Ressource erhoben, und dieser wird mit 20 % des bezahlten Preis veranschlagt.

4. Motivation des FINGR-Bezügers zur Leistungserbringung :

Ergänzung der verfügbaren Geldmittel zwecks Erreichen/Erhalten des bisherigen Lebensstandards anstelle eines minimalen (gerade mal Existenz-sichernden) Lebensstandards !
Existenz-Sicherung wird damit zur Aufgabe der Gemeinschaft, aber Erhaltung der gewohnten Lebensqualität durch Leistungserbringung ist weiterhin Aufgabe jedes Einzelnen.

5. Praktische Auswirkungen von FINGR :

– auf gut Verdienende :

Das Einkommen bleibt gleich, die Steuerlast hingegen wird sinken. Einziger Effekt: der Zahlungseingang des Salärs (Entlöhnung/Belohnung für die erbrachte Arbeitsleistung) auf das Bankkonto erfolgt durch 2 statt nur durch 1 Zahlung (bisher nur voller Salärbetrag vom Arbeitgeber, neu ein um den FINGR-Betrag reduzierte Zahlung vom Arbeitgeber plus FINGR-Betrag durch die FINGR-Kasse)

– auf schlecht Verdienende (Einkommen weniger als FINGR-Betrag , oder sogar 0) :

der Arbeitgeber bezahlt das gesamte Salär an die FINGR-Kasse, es gibt keine Zahlung vom Arbeitgeber auf das Konto des Arbeitnehmers, aber dafür vollen FINGR-Betrag – also unter dem Strich mehr als der Lohn für die geleistete Arbeit, und damit genug zur Bestreitung der existenziellen Kosten.

– auf die Arbeitgeber :
Der Arbeitgeber bezahlt das vereinbarte Salär minus FINGR-Betrag auf das Konto des Arbeitnehmers und den FINGR-Beitrag an die FINGR-Kasse. Prinzipiell ändert sich für ihn überhaupt nichts, ausser dass er statt wie bisher einen zum Salär proportionalen Betrag nun neu einen fixen FINGR-Beitrag für jeden Angestellten bezahlt. Für Angestellte, die weniger verdienen als der FINGR-Betrag, wird deren volles Salär an die FINGR-Kasse einbezahlt, eine Zahlung auf das Konto des Angestellten entfällt.

– auf die FINGR-Administration :
der FINGR-Kasse fliessen die Pachtzinsen, die Energiepreis-Anteile und die Arbeitnehmer-FINGR-Beträge zu – dafür ist nur ein minimaler administrativer Überwachungsaufwand nötig. Zahlungen erfolgen automatisch, an jeden Staatsbürger gleich viel – auch hier ist der administrative Aufwand sowie allfällige Personalkosten vernachlässigbar gering. Vor allem die aufwendigen und kostenintensiven Massnahmen gegen Missbrauch entfallen völlig !

– auf die staatliche Verwaltung : das Projekt FINGR ist eigentlich nichts anderes als ein Business Process Reengineering für den Prozess „Sozialhilfe-System“ mit dem Ziel, die administrativen und personellen Kosten ganz massiv zu senken und die Missbrauchs-Anfälligkeit des Prozess völlig zu eliminieren – und das Resultat dieser Process Reengineerings ist dann eben ein kostengünstiges, effizientes und Missbrauchs-resistentes überarbeitetes Sozialhilfe-System, welches FINGR heisst.

6. Überlegungen zur Höhe des FINGR-Betrags und zum Umfang der Leistungen, deren Kosten mit FINGR abgedeckt werden sollen :

FINGR dient zur Existenzsicherung ! Der Betrag sollte also dafür ausreichend sein, er soll aber ausdrücklich NICHT einem gehobenen Anspruch an Lebensqualität genügen, denn diese Kosten sind durch den Verdienst aus eigenen Leistungen zu bezahlen.

Eine Gemeinschaft kann grundsätzlich mit Mehrheitsbeschluss selber bestimmen, welche Leistungen als existenziell zwingend notwendig und damit FINGR-Betrags-relevant sind. Wird dieser Betrag auf 0 festgelegt, dann entspricht das faktisch einer Aberkennung des bedingungslosen Rechts auf Leben resp. lebensnotwendige Ressourcen. Wird umgekehrt ein Betrag so hoch veranschlagt, dass auch die ausgefallensten individuellen Ansprüche bezahlt werden können, dann entfällt der Anreiz zur Aufbesserung der eigenen finanziellen Möglichkeiten durch Verdienst aus eigener Leistungserbringung, und damit sind dann letztlich die Produkte und Dienstleistungen gar nicht mehr verfügbar, weil niemand sie bereitstellt (Situation ähnlich kommunistisches Osteuropa des letzten Jahrhunderts). Es ist wichtig, diese Betragshöhe so zu optimieren, dass FINGR finanzierbar bleibt UND für den Einzelnen die Möglichkeit erhalten bleibt, einen möglichst hohen Lebensstandard durch eigene Leistungserbringung zu generieren (ohne dass der Nachbar „den gleichen Lebensstandard hat, obwohl der dafür keinen Finger krumm macht und nur auf der faulen Haut liegt“) !


7. Überlegungen zur Definition der GrundRechte

Jedermann hat ein Anrecht, sich die Nutzung seiner Grundrechte leisten zu können – soweit mein Credo.

FINGR ist ein Vorschlag zur Finanzierung dieser BGR (Bedingungslose Grundrechte).

Die 10 Bedingungslosen GrundRechte :

– Lebensraum/Wohnraum

– Lebensmittel/Nahrung

– Energie

– Gesundheitsversorgung

– Bildung

– Zugang zu Kommunikationsmittel

– Freiheitsrechte

(umfasst freie Wahl des Wohn- und Aufenthaltsortes, der Aufenthaltsort-Veränderung (Mobilität) und der Mobilität-Mittel, des Berufs, der Gestaltung von Lebensgemeinschaften, der Meinung und Meinungsäusserung*, der gesundheitsfördernden Mittel und Massnahmen, der Gestaltung des eigenen Lebens* etc.)

– Persönlichkeitsrecht

– Sicherheit vor Rechteverletzung

– Politisches Mitentscheidungsrecht

(Mitentscheidung in gesellschaftspolitischen Fragen, die einen betreffen, sowie Recht auf optimale Vertretung der legitimen persönlichen Interessen)

Die ersten 4 Genannten sind existenzielle Rechte, die weiteren sind Rechte auf eine zeitgemäss angepasste, bescheidene Lebensqualität.

Die Limiten der BGR sind so zu vereinbaren, dass gleiche BGR für alle Mitglieder einer Gemeinschaft (einige davon für die Gemeinschaft aller Menschen) gewährleistet sind.

Wenn Rechte zu einem Zielkonflikt führen, ist nach ethischen Grundsätzen eine Güterabwägung vorzunehmen und das höherwertige Recht zu priorisieren.

PIRO (Personal Identity Recreating Organisation) eine Lösung für das Problem der verloren-gegangenen Identität ?

Die Idee wurde initiiert durch den Blog meines Kollegen Alexander Müller.
(hier zur Einstimmung sein Original-Blog):

Schluss mit dem Asylmissbrauch!
Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. Dezember 2016
( http://www.dailytalk.ch/schluss-mit-dem-asylmissbrauch/#comment-6340 )

Menschen in Not zu Helfen ist in Ordnung, doch der politisch institutionalisierte Asylmissbrauch gehört abgeschafft. Wenn eine Wille bestünde das Problem mit dem Asylmissbrauch zu lösen, hätte die Politik dies schon längst tun können.

Die meisten Asylbewerber, die in der Schweiz um Asyl ersuchen, erfüllen nicht die Voraussetzungen um den Asylstatus zu erhalten. Sie sind entweder aus einem sicheren Drittstaat eingewandert oder aber sie sind schlicht und einfach Wirtschaftsflüchtlinge.

Um dennoch eine Chance zu haben um Asyl zu erhalten, verschleiern viele Wirtschaftsmigranten ihre Identität. Dann gaukeln sie den Behörden etwas vor. So wie es der Tunesier Anis Amri gemacht hat. Er gab sich vor den Behörden als politisch verfolgter Ägypter aus. Sie glaubten ihm nicht und verweigern ihm Asyl, da er nicht wie ein Ägypter sprach und auch sonst nicht viel über Ägypten sagen konnte. Da Anis Amri aber seine tunesischen Dokumente nicht mehr hatte, konnte er nicht nach Tunesien ausgeschafft werden. Der Rest der Geschichte ist bekannt, Amri bemächtigte sich gewaltsam eines Lastwagens und wurde in Berlin zum Massenmörder.

Ich erwarte von der Politik ein klares Signal nach aussen. Es muss an all jene gerichtet sein, die in der Schweiz aus wirtschaftlichen Gründen um Asyl ersuchen. Diesen Leuten muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass wir in der Schweiz keinen Asylmissbrauch dulden. Wer seine Dokumente wegwirft um Asyl zu erschleichen oder die Abschiebung zu verhindern, der darf dafür nicht mit einem Aufenthaltsrecht belohnt werden. Für solche Leute muss die Schweiz eine Lösung finden. Ein Möglichkeit wäre es, diese Leute in ein Auffanglager in Afrika zu bringen. Dazu müsste die Schweiz ein Abkommen mit einem Land in Afrika abschliessen und ein entsprechendes Gelände beschaffen. In diesem Lager Internierte werden erst aus dem Lager entlassen, wenn sie ihre Identität bekannt geben und von ihrem Herkunftsland zurückgenommen werden. So könnten die Schweiz und andere europäische Länder das Abschiebeproblem lösen und wären obendrein weniger Attraktiv für Wirtschaftsfllüchtlinge, die unser Asylwesen missbrauchen.

________________________

Vorschlag PIRO :

Ich zitiere (Quelle Alexander Müller):

– „Ich erwarte von der Politik ein klares Signal nach aussen. Es muss an all jene gerichtet sein, die in der Schweiz aus wirtschaftlichen Gründen um Asyl ersuchen. Diesen Leuten muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass wir in der Schweiz keinen Asylmissbrauch dulden“.

Bis hier stimme ich Dir 100 % zu.
Aber dann:

– „Wer seine Dokumente wegwirft um Asyl zu erschleichen oder die Abschiebung zu verhindern, der darf dafür nicht mit einem Aufenthaltsrecht belohnt werden“.

Natürlich nicht. Was aber ist mit jenen (etwa Kindern in panischer Flucht vor bewaffneten Erwachsenen), die einfach keine Dokumente haben, weil sie sich diese nicht beschaffen konnten – in einem Krisen- oder Kriegsgebiet kann man nicht einfach in einem funktionierenden Einwohneramt solche Dokumente abholen.

– „Für solche Leute muss die Schweiz eine Lösung finden“.

JEIN: Die Schweiz „muss“ nicht, denn dafür ist nicht in erster Linie die Schweiz, sondern DIE EIGENE STAATSVERWALTUNG dieser Leute in der Pflicht.
Wenn letztere versagt, müsste
(noch BEVOR irgend ein fremder Staat oder gar die sich selbst verfassungsmässig zur Neutralität verpflichtende Schweiz sich in diese eigentlich innere Angelegenheit eines fremden Staates einmischt)
sinnvollerweise zuerst mal eine dafür (noch zu gründende ?) prädestinierte, internationale Hilfsorganisation für die (Wieder-)Herstellung einer international anerkannter Personen-Identität
(„PIRO“ = Personal Identity Recreating Organisation ?)
zum Zuge kommen, so wie das IKRK (Rotes Kreuz) oder MSF (Médecins Sans Frontières) für die medizinische Betreuung sorgen.

Die Gründung einer PIRO könnte eine sinnvolle Aufgabe für die Schweiz sein, weil das mit unserer humanitären Tradition der Vermittlungstätigkeit und Hilfsbereitschaft im Einklang steht und nicht mit unserer Verpflichtung zur Neutralität in Konflikt gerät, aber auch, weil die PIRO die Gefahr des Missbrauchs oder einfach Schadens durch fehlende Personal-Identität enorm reduzieren würde und damit nicht nur den betroffenen „Identitätslosen“, sondern auch international ALLEN zur Hilfe bereiten Staaten, Organisationen etc. bei deren Aufgaben einen wertvollen Dienst leisten könnte.

Ob es zweckmässig ist, dafür Menschen in einem Auffanglager zu internieren, wäre abzuklären:
die unbestreitbare administrative Erleichterung für die (Wieder-)Herstellung der Personal-Identität ist gegen die erfahrungsgemäss auftretende verringerte Konflikt-Resistenz bei einer solchen Internierung abzuwägen – hier möglichst situativ valable Lösungen zu finden wäre dann auch eine Aufgabe der PIRO – in Zusammenarbeit mit dem betroffenen Land, soweit dies möglich ist.

Wer keine Argumente hat, bedient sich der Zensur

Zu finden in https://disqus.com/by/werner_klee/ :

Discussion on NZZ 58 comments
Reform der Unternehmenssteuern: Falls das Volk Nein sagt
Werner Klee 3 days ago
Removed
Ich werde NEIN stimmen, weil ich die Nase voll habe von Steuergesetzen, die immer umfangreicher, unnachvollziehbarer, ungerechter und einfach noch betrügerischer gegen den ehrlichen Steuerzahler werden ! …

Der weitere von der NZZ zensurierte Beitrag-Teil ist zu finden unter :
https://kleeli.wordpress.com/
unter dem Titel
Bürgerrecht : Steuer-Recht und Steuer-Gerechtigkeit

Zürich und Berlin 2016/12/19 – es reicht

Zürich und Berlin – es reicht jetzt endgültig mit dem ewigen Sich-Beschränken auf offizielles nachträgliches Bedauern von Seiten der Mitverantwortlichen, das weder die Ermordeten wieder zum Leben zurückbringt noch deren Hinterbliebene wirklich über den Verlust hinwegtröstet.
Meine Forderungen zwecks Verhinderung von Terror-Anschlägen, wie sie seit bald 20 Jahren zur regelmässigen Normalität geworden sind und denen leider bereits viel zu viele unschuldige und wehrlose Menschen zum Opfer fielen (was mit geeigneten Massnahmen hätte verhindert werden können und von den mit dieser Aufgabe Beauftragten der staatlichen Rechtspflege hätte verhindert werden MÜSSEN) kann jetzt nur lauten:

1. In der staatlichen Gesetzgebung ist der Status des UNmenschen einzuführen und zu definieren
in de
m Sinne, dass “ ein Lebewesen in unserem Staat, welches zwar die gleichen genetischen Strukturen hat wie die Menschen (homo sapiens), jedoch das elementarste vereinbarte Recht aller Menschen (Recht auf Schutz von Leben und physischer/mentaler Unversehrtheit) vorsätzlich verletzt oder dazu auffordert, als UNmenschen zu bezeichnen is
t “.
Hinweis: ( https://de.wikipedia.org/wiki/Luzifer ) Wandlung zum Luzifer-Satan:
In seiner Schrift De principiis Prooemium und in einer Homilie über das Buch XII verglich der christliche Gelehrte Origenes den Morgenstern Eosphoros-Luzifer erstmals mit dem Teufel/Satan. Im Kontext mit der im Christentum aufkommenden Engellehre vertrat Origenes die Ansicht, dass der ursprünglich mit Phaeton verwechselte Helal-Eosphoros-Luzifer, nachdem er sich Gott gleichzustellen versuchte, als himmlischer Geist in den Abgrund stürzte.
UNmenschen sind als in den Abgrund gestürzte Menschen bzw. himmlische geistige Geschöpfe zu betrachten und werden als UNmenschen bezeichnet, weil sie nicht menschlich, sondern UNmenschlich handeln und denken
.

2. Wer UNmenschen schützt, unterstützt oder deren Bestrafung vereitelt, dem kann per obligatorischem Gerichtsbeschluss der Status des Menschen abgesprochen und ersetzt werden durch den Status des Unmenschen.

3. Wer Kinder zur Unmenschlichkeit verführt, dem kann per obligatorischem Gerichtsbeschluss der Status des Menschen abgesprochen und ersetzt werden durch den Status des Unmenschen.
Hinweis: Ein aktueller Grund liegt in der verwerflichen Praxis, Kinder mit elektronischen Spielen zum Trainieren einer Terroristen-Zukunft zu verführen, siehe dazu den Pressetext << Kinder zerstören westliche Wahrzeichen, IS-App „Huroof“ lässt Heranwachsende in Terroristen-Rolle schlüpfen >>
( http://www.pressetext.com/news/20161220028 )

4. Wer seine Freude über dass Ableben eines Menschen durch Unglück oder Verbrechen öffentlich zum Ausdruck bringt, verspielt damit seine Qualifikation als Mitglied der Menschlichen Gemeinschaft. Einer solchen Person kann per obligatorischem Gerichtsbeschluss der Status des Menschen abgesprochen und ersetzt werden durch den Status des Unmenschen.

5. UNmenschen haben keinerlei Rechte in einem Staat von Menschen
Hinweis: (vergl. dazu den Status „vogelfrei“ im Mittelalter oder, in der heutigen Zeit, den Status des schützenswerten Tieres, welches nach einer Verletzung oder Tötung abgesprochen und ersetzt werden kann durch den Status des Kampf- oder Raubtieres, dessen Leben nicht durch das Tierschutzgesetz geschützt wird).

6. Für Gerichtsurteile gemäss Art.2. bis 4. haben die Bürger des Landes ein obligatorisches Einspruchsrecht.
Hinweis: damit soll einerseits Täter-schützende Kuscheljustiz verhindert werden. Andrerseits muss zwingend den Interessenvertretern der Opfer (nur diesen) ein freiwilliges Begnadigungsrecht im Sinne eines offiziellen Akts der Verzeihung gemäss der christlichen Lehre zugestanden werden.

7. Im Falle eines Einspruchs ist der Fall durch eine andere gerichtliche Instanz von Grund auf neu zu verhandeln. (entgegen der leider üblichen gerichtlichen Einspruch-Praxis, einen Einspruch nur aufgrund einer rein formalen Unkorrektheit zuzulassen.)
Hinweis: Die oben vorgeschlagene rechtsstaatliche Massnahme ist ausdrücklich, nachvollziehbar und beweisbar
KEINE FORM von RASSISMUS,
denn alle Art. 1. bis 7. sind unabhängig von Ethnie, Herkunft oder Religion zwingend anzuwenden
.

Frage an Frau BK Merkel und Frau BR Sommaruga: haben Sie das alles richtig verstanden ?

Bürgerrecht : Steuer-Recht und Steuer-Gerechtigkeit

Ziele des Steuerrechts sind
aus Sicht des Staates die Beschaffung der Geldmittel, welche für die Erfüllung der dem Staat demokratisch übertragenen Aufgaben nötig sind,
aus Sicht des Steuerzahlers die korrekte Ermittlung der für die Steuerleistung massgebende Wirtschaftskraft jedes Bürgers sowie ein für jeden Bürger und für die Gemeinschaft möglichst geringer Aufwand für Ermittlung und Einzug des Beitrags.

Ein gutes Mass der Wirtschaftskraft einer natürlichen oder juristischen Person ist der von ihr getätigte Geldfluss, weil sowohl der Zufluss (Verkauf einer Marktleistung) als auch der Abfluss (Kauf einer Marktleistung) Prozesse sind, die einen wirtschaftlichen Wert repräsentieren und in engem Zusammenhang mit der Wirtschaftskraft stehen.

Eine sinnvolle Regelung für die Steuer ist daher die Erhebung eines zu vereinbarenden Anteils an Geldzufluss und Geldabfluss als Steuer.
Beispiele mit einem angenommenen Steuersatz 5% :
– Beispiel Produkt/Dienstleistung:
Preis CHF 60.-
Der Käufer bezahlt 63.-
Der Verkäufer erhält 57.-
Der Staat erhält 6.- (je 3.- vom Käufer und vom Verkäufer)
-Beispiel Miete:
Preis CHF 1’800.-
Der Mieter bezahlt 1’890.-
Der Vermieter erhält 1710.-
Der Staat erhält 180.- (je 90.- vom Käufer und vom Verkäufer)

Zu diesem Zweck muss jede Bezahlung entweder über entsprechende private elektronische Konten-Rechner (iWallets) oder über ermächtigte Finanz-Institute (Banken etc.) laufen, welche bei jeder Finanz-Transaktion den staatlichen Anteil automatisch und anonym den staatlichen Konten gut-schreiben.

Damit kann die Steuer auch verstanden werden als einer Art Vergütung einer Gemeinschaftsleistung, nämlich der zur Verfügungsstellung des Universaltauschmittels Geld.
Im Unterschied zur üblichen Einkommensteuer wird sie so nicht als eine Art Bestrafung für bezahlte Leistungserbringung von gut-Verdienenden viel-Arbeitenden empfunden.

Die praktische Realisierung setzt einen vollständigen Ersatz des heutigen Papier- und Münzgeldes durch elektronisches Geld voraus.

Der grosse Vorteil liegt in der einfachen Handhabung und Erhebung: die Erstellung, Kontrolle und Auswertung der Steuererklärung würde wegfallen, ebenso die durch die Selbstdeklaration geschaffene Möglichkeit zum Betrug.

Durch diese Vereinfachung sind für die CH-Gemeinschaft Kosteneinsparungen von geschätzten CHF 1 Mrd möglich (8000 Arbeitsplätze à CHF 125’000 .-). Hinzu kommt noch die Einsparung der (massiv angestiegenen und weiter steigenden) Kosten für die Münz- und Notengeld-Herstellung.

Ein weiterer Vorteil wäre die sofortige Verfügbarkeit der Steuermittel für die Verwaltung der Gemeinschaft sowie die wesentlich geringere Gefahr eines Liquiditätsengpasses für jeden Bürger aufgrund der ständigen anstelle der jährlichen Zahlung .

Die Vermögenssteuer sollte entfallen, hingegen ist ein Beitrag als Aufwandsentschädigung für staatlichen Eigentumsschutz UND Schadenersatz-Versicherung zu erheben.